Presseerklärung zur Informationsfahrt nach Dinkelsbühl

Gemeinsam mit Thomas Bimesmeier (stellv. Bauamtsleiter) und Georg Metz (pers. Referent) informierte sich Bürgermeister Josef Riemensberger in der Großen Kreisstadt Dinkelsbühl über die erfolgreiche Sperrung der Ortsdurchfahrt der für LKW.

Seit dem 1. Januar gilt auf der B 25 im Bereich Dinkelsbühl / Feuchtwangen ein LKW-Durchfahrtsverbot. Bürgermeister Riemensberger informierte sich vor Ort und besprach mit Dr. Hammer, dem Oberbürgermeister der Stadt Dinkelsbühl, die Situation.

 

Herr Dr. Hammer berichtete dabei über den langwierigen und schwierigen Kampf mit den übergeordneten Behörden, bis dieses Lkw-Durchfahrtsverbot auf der B 25 in Kraft gesetzt werden konnte. Als Grundlage diente der Stadt Dinkelsbühl dabei in erster Linie der Nachweis, dass sich seit Einführung der LKW-Maut die Beeinträchtigung durch Schwerlastverkehr erhöht und die oh­nehin schon zu hohen Lärmemissionen noch spürbar zugenommen haben.

 

Die Stadt Dinkelsbühl ist als Große Kreisstadt selbst für den Erlass der ent­sprechenden verkehrsrechtlichen Anordnung auf der Bundesstraße zustän­dig; allerdings muss die Regierung von Mittelfranken einer solchen Anord­nung zustimmen.

 

Gegen diese Anordnung wurde von 12 Speditionsunternehmen Klage erho­ben. Die Gerichte haben dann zwar entschieden, dass die erste Anordnung der Stadt aus formaljuristischen Gründen heraus zwar rechtswidrig war; al­lerdings stellte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in der Urteilsbe­gründung fest, dass in Dinkelsbühl aufgrund der hohen Belastungen für die Anwohner die Voraussetzungen für eine Sperrung durchaus gegeben seien.

 

Daraufhin wurde -unter ausdrücklicher Beachtung des von den Gerichten vorgegebenen formaljuristischen Rahmens- die entsprechende Anordnung erneut erlassen. Zum Jahresbeginn 2009 wurden auch die entsprechenden Verkehrszeichen enthüllt; seitdem ist für die Anwohner eine deutlich spür­bare Entlastung eingetreten.

 

Herr Bürgermeister Riemensberger erläutert die Situation in Eching: Im Ge­gensatz zu Dinkelsbühl handelt es sich hier überwiegend um regionale LKW-Verkehre; zudem ist in Eching für den Erlass einer verkehrsrechtliche An­ordnung das Landratsamt Freising zuständig. Jedoch hat die Gemeinde Eching mittels auf eigene Kosten durchgeführter Lärmuntersuchungen den Nachweis geführt, dass die Lärmgrenzwerte überschritten werden. Eine im Auftrag der Gemeinde vorgenommene Untersuchung kam zu dem Ergebnis, dass derzeit täglich rd. 900 Lkw auf der Staatsstraße 2053 durch Eching rollen. Eine kurzfristig realisierbare Sperrung der Ortsdurchfahrt -verbun­den mit der Verlagerung dieser Verkehre auf die B 13, die A 92 und die A 9- würde zu einer Reduzierung des LKW-Verkehrs im Ort um rd. 86% und zu einer Lärmminderung um bis zu 3,9 dB (A) führen; ein immenser Wert, wenn man bedenkt, dass eine Verminderung um 3 dB (A) vom menschlichen Gehör bereits als Halbierung des Lärms empfunden wird. Diese Untersu­chungen liegen dem Landratsamt und der Regierung von Oberbayern seit herbst letzten Jahres zur Überprüfung vor; die Ant­worten stehen noch aus.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Hammer empfiehlt der Gemeinde Eching auf Grund seiner eigenen Erfahrungen ausdrücklich, den politischen Weg bei den zuständigen Gremien und Institutionen weiter und mit dem entspre­chendem Nachdruck zu verfolgen; auch wird die Bevölkerung stets umfas­send eingebunden werden.

 

Abschließend bedankte sich Bürgermeister Riemensberger für die tiefge­henden reifenden umfas­senden Informationen und überreichte Herrn Dr. Hammer ein Gastgeschenk der Gemeinde Eching.

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